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Zu Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP:
Berlin (ots) - Mit sieben parallelen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September bundesweit auf die Straße bringen.
Unmittelbar vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA sowie dem entscheidenden Treffen des EU-Handelsministerrats markiert der bundesweite Demonstrationstag den bisherigen Höhepunkt der Protes ...
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René Dankert zu Olympia in Rio:
Karlsruhe (ots) - Olympia in Rio - es war eine Veranstaltung unter ungünstigem Stern - und das lange bevor die XXXI. Ausgabe der Neuzeit eröffnet war.
Das Internationale Olympische Komitee, repräsentiert durch seinen Präsidenten Thomas Bach, hat versagt.
Die Whistleblowerin Julia Stepanowa, durch deren Hinweise das russische Staatsdoping aufgedeckt wurde, durfte nicht starten.
Das Signal, das blieb, wa ...
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Josef Schuster zum von den Unionsinnenministern geforderten Burka-Verbot:
Berlin (ots) - Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, unterstützt das von den Unionsinnenministern geforderte Burka-Verbot.
Schuster sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, dass er eine Vollverschleierung der Frau für "kein Zeichen einer offenen demokratischen Gesellschaft halte". Schuster kenne auch keinen namhaften Islamwissenschaftler, der erklären könne, "aufgrund welcher zw ...
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Eva Högl zu den Innenministern von CDU und CSU:
Osnabrück (ots) - Högl: Mehr Betreuung statt Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht - Scharfe Kritik an Innenministern von CDU und CSU
SPD-Fraktionsvize Eva Högl hat vor "blindem Aktionismus" nach den Anschlägen, Amokläufen und Terrorangriffen der letzten Wochen gewarnt.
"Das bringt uns nicht mehr Sicherheit", sagte Högl in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).
So werde es mit ...
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Olaf Scholz zum kommenden Bundestagswahlkampf und zu Gabriels gerichtlich gestoppter Ministererlaubnis:
Osnabrück (ots) - SPD-Vize Scholz: Sozialdemokraten können stärkste Kraft werden / "Das ist machbar"!
Das Ziel der SPD im kommenden Bundestagswahlkampf muss nach Ansicht ihres Vize-Vorsitzenden Olaf Scholz lauten, stärkste Kraft zu werden.
Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Hamburgs Erster Bürgermeister: "Das ist machb ...
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Olaf Scholz zu Olympia in Deutschland:
Osnabrück (ots) - Der SPD-Politiker sieht hierzulande "grundsätzliche Skepsis gegenüber Großprojekten"!
In Deutschland werden nach Ansicht von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz auf lange Zeit keine Olympischen Spiele stattfinden.
Vor dem Hintergrund der Eröffnung der Spiele in Rio am Freitag sagte Scholz der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Das Votum der Bevölkerung gegen die Winterspiele 2018 in München un ...
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Zu neuen Sicherheitsscannern für Flughäfen in Deutschland:
Osnabrück (ots) - Vertrag über 100 Millionen Euro abgeschlossen / Ministerium: Deutlicher Sicherheitsgewinn!
Klassische Metalldetektoren werden an deutschen Flughäfen nach und nach durch modernere Sicherheitsscanner ersetzt.
Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, haben Bund und Länder dazu einen entsprechenden Vertrag mit einem Hersteller über den Gesamtwert von 101 Millio ...
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Olaf Scholz zu einen Einsatz der Bundeswehr im Innern:
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker: Keine Mehrheit für Verfassungsänderung / "Vorschläge respektlos gegenüber der Polizei"!
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Innern ausgesprochen.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Scholz:
"Wir haben aus gutem Grund sehr hohe verfassungsrechtliche Hürden für ei ...
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Zu den Silvester-Übergriffen in Köln:
Düsseldorf (ots) - Die Mitteilung einer Kölner Beratungsstelle, dass in der Silvesternacht auf dem Bahnhofsvorplatz zwei Frauen am Boden vergewaltigt worden seien, hat den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) aufgeschreckt.
Er will jetzt versuchen, Informationen über Ort und Zeitpunkt der Vergewaltigungen zu erhalten, um den Polizisten ausfindig zu machen, der einen Täter weggerissen haben soll.
Notfal ...
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Zu Tatjana Festerling:
Berlin (ots) - Die Hamburger Polizei verdächtigt Ex-Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling nach ihrer Bulgarien-Mission, sich des "Anwerbens für einen fremden Militärdienst" schuldig gemacht zu haben.
Sie hat deshalb ein Ermittlungsverfahren gemäß Paragraph 109 h des Strafgesetzbuches eingeleitet, wie der in Berlin erscheinende "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Angaben der Hamburger Polizei berichtet.
http://www. ...
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