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Debatte über Volksabstimmung zu EU: "Europa? Ja bitte. Aber demokratisch."!
Datum: Montag, dem 13. August 2012
Thema: Hamburg News
OpenPr.de: Hamburg (August 2012) - Der Landesvorsitzende der Bürgerpartei FREIE WÄHLER in Hamburg, Wolf Achim Wiegand, hat Überlegungen in der Bundesregierung über eine Volksabstimmung zur Zukunft der Europäischen Union (EU) grundsätzlich begrüßt
FDP-Fraktionsvorsitzender Rainer Brüderle und andere Politiker hatten ein Referendum über die politische Zukunft der EU für möglich bezeichnet.
"Einer Volksabstimmung muss allerdings eine ausführliche gesellschaftliche Diskussion über die Ausgestaltung der EU vorangehen und ein europäischer Konvent muss alle EU-Demokratiedefizite beseitigen", sagte Wiegand in einer Presseerklärung
"Angesichts des immer weiter um sich greifenden Misstrauens gegen abgehoben agierende europäische Institutionen ist es unabdingbar, dass die EU endlich eine direkte Legitimation der europäischen Völker bekommt", so Wiegand. Gerade für eine internationale Hafen- und Handelsstadt wie Hamburg sei die Einbettung in einen akzeptierten Politik- und Wirtschaftsraum überlebenswichtig.
Völlig schädlich für den europäischen Gedanken sei es, wenn jetzt - wie bei der Euro-Schuldenpolitik - nationale Souveränität an den Völkern vorbei an anonyme Machtinstitutionen verlagert werde. Wiegand: "Der gegenwärtige Europa-Kurs von Schwarz-Gelb mit Absegnung von Rot-Grün begeistert die Menschen nicht für die europäische Einigung, sondern lässt sie noch skeptischer werden."
Wiegand stellt sich hinter einen Entwurf für ein Grundsatzprogramm der FREIE WÄHLER Bundesvereinigung, das im Oktober auf einer Bundesmitgliederversammlung in Hannover beschlossen werden soll. Darin bekennen sich FREIE WÄHLER ausdrücklich als "proeuropäische Partei".
Zugleich setzen sie sich dafür ein, dass die EU "von Grund auf" reformiert wird. Ziel sei "ein Europa der Bürger", in dem "die EU-Institutionen wirklich demokratisch legitimiert sind" und in dem es "möglichst wenig Zentralismus und Bürokratie gibt".
Kontakte:
Homepage Hamburg: www.FreieWaehler-HH.de
Homepage Bund: www.FreieWaehler.eu
Presseteam
FREIE WÄHLER Hamburg
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
040 819603-00
Hintergrund:
FREIE WÄHLER beteiligen sich im Januar an der Landtagswahl in Niedersachsen und danach an der Bundestagswahl im Herbst 2013. Meinungsforscher bescheinigen ihnen im Bund ein Potenzial von 17 - 25 Prozent.
FREIE WÄHLER fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten. Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auf allen Ebenen antreten. Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen.
FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 als Partei registriert.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/655043/Debatte-ueber-Volksabstimmung-zu-EU-Europa-Ja-bitte-Aber-demokratisch.html
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OpenPr.de: Hamburg (August 2012) - Der Landesvorsitzende der Bürgerpartei FREIE WÄHLER in Hamburg, Wolf Achim Wiegand, hat Überlegungen in der Bundesregierung über eine Volksabstimmung zur Zukunft der Europäischen Union (EU) grundsätzlich begrüßt
FDP-Fraktionsvorsitzender Rainer Brüderle und andere Politiker hatten ein Referendum über die politische Zukunft der EU für möglich bezeichnet.
"Einer Volksabstimmung muss allerdings eine ausführliche gesellschaftliche Diskussion über die Ausgestaltung der EU vorangehen und ein europäischer Konvent muss alle EU-Demokratiedefizite beseitigen", sagte Wiegand in einer Presseerklärung
"Angesichts des immer weiter um sich greifenden Misstrauens gegen abgehoben agierende europäische Institutionen ist es unabdingbar, dass die EU endlich eine direkte Legitimation der europäischen Völker bekommt", so Wiegand. Gerade für eine internationale Hafen- und Handelsstadt wie Hamburg sei die Einbettung in einen akzeptierten Politik- und Wirtschaftsraum überlebenswichtig.
Völlig schädlich für den europäischen Gedanken sei es, wenn jetzt - wie bei der Euro-Schuldenpolitik - nationale Souveränität an den Völkern vorbei an anonyme Machtinstitutionen verlagert werde. Wiegand: "Der gegenwärtige Europa-Kurs von Schwarz-Gelb mit Absegnung von Rot-Grün begeistert die Menschen nicht für die europäische Einigung, sondern lässt sie noch skeptischer werden."
Wiegand stellt sich hinter einen Entwurf für ein Grundsatzprogramm der FREIE WÄHLER Bundesvereinigung, das im Oktober auf einer Bundesmitgliederversammlung in Hannover beschlossen werden soll. Darin bekennen sich FREIE WÄHLER ausdrücklich als "proeuropäische Partei".
Zugleich setzen sie sich dafür ein, dass die EU "von Grund auf" reformiert wird. Ziel sei "ein Europa der Bürger", in dem "die EU-Institutionen wirklich demokratisch legitimiert sind" und in dem es "möglichst wenig Zentralismus und Bürokratie gibt".
Kontakte:
Homepage Hamburg: www.FreieWaehler-HH.de
Homepage Bund: www.FreieWaehler.eu
Presseteam
FREIE WÄHLER Hamburg
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
040 819603-00
Hintergrund:
FREIE WÄHLER beteiligen sich im Januar an der Landtagswahl in Niedersachsen und danach an der Bundestagswahl im Herbst 2013. Meinungsforscher bescheinigen ihnen im Bund ein Potenzial von 17 - 25 Prozent.
FREIE WÄHLER fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten. Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auf allen Ebenen antreten. Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr ideologisch zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen.
FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 als Partei registriert.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/655043/Debatte-ueber-Volksabstimmung-zu-EU-Europa-Ja-bitte-Aber-demokratisch.html
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