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Vorbereitungen für Volksentscheid laufen auf vollen Touren!
Datum: Freitag, dem 15. Januar 2010
Thema: Hamburg News


Parallel zu den am Freitag, den 15. Januar 2010, beginnenden direkten Gesprächen mit Vertretern der CDU- und der GAL-Fraktion sowie mit Bürgermeister Ole von Beust und Schulsenatorin Christa Goetsch hat die Volksinitiative „Wir wollen lernen!“ mit der Planung und Vorbereitung eines Volksentscheids über die Primarschul-Pläne des Schwarz-Grün-Senates begonnen.
„Wir sind gespannt auf die Vorschläge, die man uns am Freitag unterbreiten wird. Wir gehen davon aus, dass sehr viele Hamburger gemeinsam mit uns darauf setzen, dass Senat und Bürgerschaft sich weit genug bewegen, um den Volksentscheid durch eine erfolgreiche Verhandlungslösung entbehrlich zu machen. Dies muss unser aller Ziel sein. Aber ein jetzt in den Medien diskutiertes Elternwahlrecht nach Klasse 6 wird dafür sicher nicht reichen“ sagt Dr. Walter Scheuerl, Sprecher der Initiative. „Das klare Votum von 184.500 Hamburgerinnen und Hamburgern für weiterführende Schulen ab Klasse 5 und ein Elternwahlrecht nach Klasse 4, gebietet es indes, dass wir für den Fall eines ergebnislosen Verlaufes der Verhandlungsrunde den Volksentscheid sorgfältig vorbereiten. Daran arbeiten wir seit Wochen und würden ihn mit der gleichen Kraft und Professionalität angehen, wie das erfolgreiche Volksbegehren.“

Parallel zu den am Freitag, den 15. Januar 2010, beginnenden direkten Gesprächen mit Vertretern der CDU- und der GAL-Fraktion sowie mit Bürgermeister Ole von Beust und Schulsenatorin Christa Goetsch hat die Volksinitiative „Wir wollen lernen!“ mit der Planung und Vorbereitung eines Volksentscheids über die Primarschul-Pläne des Schwarz-Grün-Senates begonnen.
„Wir sind gespannt auf die Vorschläge, die man uns am Freitag unterbreiten wird. Wir gehen davon aus, dass sehr viele Hamburger gemeinsam mit uns darauf setzen, dass Senat und Bürgerschaft sich weit genug bewegen, um den Volksentscheid durch eine erfolgreiche Verhandlungslösung entbehrlich zu machen. Dies muss unser aller Ziel sein. Aber ein jetzt in den Medien diskutiertes Elternwahlrecht nach Klasse 6 wird dafür sicher nicht reichen“ sagt Dr. Walter Scheuerl, Sprecher der Initiative. „Das klare Votum von 184.500 Hamburgerinnen und Hamburgern für weiterführende Schulen ab Klasse 5 und ein Elternwahlrecht nach Klasse 4, gebietet es indes, dass wir für den Fall eines ergebnislosen Verlaufes der Verhandlungsrunde den Volksentscheid sorgfältig vorbereiten. Daran arbeiten wir seit Wochen und würden ihn mit der gleichen Kraft und Professionalität angehen, wie das erfolgreiche Volksbegehren.“





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