Hamburg News & Hamburg Infos & Hamburg Tipps! - Nach Fall der 3%-Hürde in Hamburg: FREIE WÄHLER werden offensiv / Bezirksversammlungen, Wahlen, Sperrklausel!

OpenPr.de: Stellungnahme des Landesvorsitzenden von FREIE WÄHLER Hamburg zum Beschluss des Hamburgisches Verfassungsgerichtes vom 15. 1. 2013!

Nach Verfassungsurteil: Neue Chancen für frische Vor-Ort-Politik - FREIE WÄHLER machen mobil!

Hamburg (16. 1. 2013) - Die Partei FREIE WÄHLER begrüßt die Feststellung des Hamburgischen Verfassungsgerichtes, wonach die 3%-Hürde bei Bezirksversammlungswahlen rechtswidrig ist.

"Für uns ist das Urteil ein großer Ansporn, nicht nur die gegenwärtige Bundestagskandidatur voranzutreiben, sondern zugleich kommunale Strukturen aufzubauen", erklärt Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand, der auch Hamburger Bundestagsspitzenkandidat ist.

"Gemäß unserer politischen Wurzeln in tausenden unabhängigen Wählervereinigungen in ganz Deutschland, wollen wir nun auch in Hamburg bürgernahe und sachbezogene Vor-Ort-Politik einbringen."

Das Urteil des Verfassungsgerichtes betont, die kommunale Sperrklausel sei deshalb nicht so wichtig, weil Bezirksversammlungen "als Teil der Verwaltung Hamburgs" weniger bedeutsam seien, als ein Landesparlament und daher "weniger... auf stabile Mehrheiten angewiesen" seien.

Nichtsdestotrotz sehen wir FREIE WÄHLER in den Bezirksversammlungen keine Parlamente zweiter Klasse, denn wir nehmen die Arbeit vor der Haustür der Bürger sehr ernst. Schließlich fassen Bezirksversammlungen Beschlüsse über Angelegenheiten vor jedermanns Haustür und zugleich überwachen sie Verwaltungsaufgaben in Bezirken von der Größe Kiels.

Praktisch bedeutet das Urteil, dass wir FREIE WÄHLER uns sofort an die Arbeit machen werden, um Parteiuntergliederungen in den Bezirken Altona, Bergedorf, Eimsbüttel, Mitte, Nord, Harburg und Wandsbek aufzubauen. Wir wollen überall mit eigenen Listen und Direktkandidaten antreten.

Wiegand: "Ernsthaft interessierten Bürgern, die unser Leitbild teilen (siehe www.freie-waehler-hamburg.de/wir-ueber-uns/leitbild.html), bieten wir an, mit uns gemeinsam frische Bürgerpolitik für Hamburg mitzugestalten!"

--- hier geht es zu unseren Bezirks-Websites:
www.freie-waehler-hamburg.de/wir-im-bezirk.html ---

Presseteam
FREIE WÄHLER Hamburg
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
Tel 040 819603-00 / Fax -10
Mob 0179 529 14 12

www.FreieWaehler-HH.de (Hamburg)
www.FreieWaehler.eu (Bundessite)

Hintergrund:

FREIE WÄHLER beteiligen sich an der Bundestagswahl im Herbst 2013. Spitzenkandidat ist der Adenauer-Enkel und aus dem Rheinland stammende Finanzexperte Stephan Werhahn. Meinungsforscher bescheinigen der Partei im Bund ein Potenzial von 17 - 25 Prozent.

FREIE WÄHLER fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten. Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auf allen Ebenen antreten.

Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr nach parteipolitischem Lagerdenken zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen.

FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 in Hamburg als Partei registriert, die Bundesvereinigung wird beim Bundeswahlleiter gelistet.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/691474/Nach-Fall-der-3-Huerde-in-Hamburg-FREIE-WAeHLER-werden-offensiv-Bezirksversammlungen-Wahlen-Sperrklausel.html

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Nach Verfassungsurteil: Neue Chancen für frische Vor-Ort-Politik - FREIE WÄHLER machen mobil!

Hamburg (16. 1. 2013) - Die Partei FREIE WÄHLER begrüßt die Feststellung des Hamburgischen Verfassungsgerichtes, wonach die 3%-Hürde bei Bezirksversammlungswahlen rechtswidrig ist.

"Für uns ist das Urteil ein großer Ansporn, nicht nur die gegenwärtige Bundestagskandidatur voranzutreiben, sondern zugleich kommunale Strukturen aufzubauen", erklärt Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand, der auch Hamburger Bundestagsspitzenkandidat ist.

"Gemäß unserer politischen Wurzeln in tausenden unabhängigen Wählervereinigungen in ganz Deutschland, wollen wir nun auch in Hamburg bürgernahe und sachbezogene Vor-Ort-Politik einbringen."

Das Urteil des Verfassungsgerichtes betont, die kommunale Sperrklausel sei deshalb nicht so wichtig, weil Bezirksversammlungen "als Teil der Verwaltung Hamburgs" weniger bedeutsam seien, als ein Landesparlament und daher "weniger... auf stabile Mehrheiten angewiesen" seien.

Nichtsdestotrotz sehen wir FREIE WÄHLER in den Bezirksversammlungen keine Parlamente zweiter Klasse, denn wir nehmen die Arbeit vor der Haustür der Bürger sehr ernst. Schließlich fassen Bezirksversammlungen Beschlüsse über Angelegenheiten vor jedermanns Haustür und zugleich überwachen sie Verwaltungsaufgaben in Bezirken von der Größe Kiels.

Praktisch bedeutet das Urteil, dass wir FREIE WÄHLER uns sofort an die Arbeit machen werden, um Parteiuntergliederungen in den Bezirken Altona, Bergedorf, Eimsbüttel, Mitte, Nord, Harburg und Wandsbek aufzubauen. Wir wollen überall mit eigenen Listen und Direktkandidaten antreten.

Wiegand: "Ernsthaft interessierten Bürgern, die unser Leitbild teilen (siehe www.freie-waehler-hamburg.de/wir-ueber-uns/leitbild.html), bieten wir an, mit uns gemeinsam frische Bürgerpolitik für Hamburg mitzugestalten!"

--- hier geht es zu unseren Bezirks-Websites:
www.freie-waehler-hamburg.de/wir-im-bezirk.html ---

Presseteam
FREIE WÄHLER Hamburg
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
Tel 040 819603-00 / Fax -10
Mob 0179 529 14 12

www.FreieWaehler-HH.de (Hamburg)
www.FreieWaehler.eu (Bundessite)

Hintergrund:

FREIE WÄHLER beteiligen sich an der Bundestagswahl im Herbst 2013. Spitzenkandidat ist der Adenauer-Enkel und aus dem Rheinland stammende Finanzexperte Stephan Werhahn. Meinungsforscher bescheinigen der Partei im Bund ein Potenzial von 17 - 25 Prozent.

FREIE WÄHLER fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten. Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auf allen Ebenen antreten.

Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr nach parteipolitischem Lagerdenken zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen.

FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 in Hamburg als Partei registriert, die Bundesvereinigung wird beim Bundeswahlleiter gelistet.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/691474/Nach-Fall-der-3-Huerde-in-Hamburg-FREIE-WAeHLER-werden-offensiv-Bezirksversammlungen-Wahlen-Sperrklausel.html

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