Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden

April 2024

PR-Gateway: Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden

In einem Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer kann das Erreichen einer Altersgrenze als Grund für eine ordentliche Kündigung vereinbart werden. Das hat das OLG Hamm entschieden.

In dem zu Grunde liegenden Fall war der Kläger seit 2005 als Geschäftsführer bei einem Unternehmen beschäftigt. Der geschlossene Dienstvertrag war bis zum 31. August 2018 befristet, sah aber eine Regelung vor, dass beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von sechs Monaten ordentlich kündigen können, wenn der Geschäftsführer das 60. Lebensjahr vollendet hat. Im Jahr 2015 berief die Gesellschafterversammlung des Unternehmens den Geschäftsführer ab und kündigte wenig später den Vertrag ordentlich und fristgerecht. Der Geschäftsführer hielt die Kündigung für ungerechtfertigt. Denn durch die entsprechende Regelung in dem Dienstvertrag werde er aus Altersgründen diskriminiert. Daher sei diese Regelung ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Seine Klage gegen die Kündigung blieb jedoch erfolglos. Das Oberlandesgericht Hamm stellte mit Urteil vom 19. Juni 2017 fest, dass das Erreichen einer Altersgrenze von 60 Jahren im Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer vereinbart werden kann, ohne gegen das AGG zu verstoßen. Voraussetzung sei aber, dass dem Geschäftsführer nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen eine betriebliche Altersversorgung zusteht (Az.: 8 U 18/17).

Die Frage, ob das AGG überhaupt bei der Kündigung eines Geschäftsführers anzuwenden sei, ließ das OLG Hamm offen. Denn selbst wenn ein Schutz durch das AGG für juristische Personen als Arbeitnehmer angenommen werde, sei die vereinbarte Klausel in dem Dienstvertrag wirksam, stellte der 8. Zivilsenat fest.

Die Vereinbarung einer Altersgrenze für GmbH-Geschäftsführer unterhalb des gesetzlichen Renteneintrittsalters sei dann grundsätzlich zulässig, wenn dafür gesorgt ist, dass dem Geschäftsführer nach dem Ausscheiden eine betriebliche Altersversorgung zusteht, so das OLG. Dies begründete der Senat damit, dass das Anforderungsprofil für leitende Organe regelmäßig besonders hoch sei. Deswegen könne es ein betriebliches Interesse an einer Altersgrenze geben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Revision zum BGH wurde eingelegt.

Die Abberufung eines Geschäftsführers und die Beendigung seines Anstellungsverhältnisses sorgen häufig für rechtliche Auseinandersetzungen. Die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte empfiehlt entsprechende Regelungen schon in Satzung und Dienstvertrag aufzunehmen. Im Gesellschaftsrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/geschaeftsfuehrer.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden

In einem Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer kann das Erreichen einer Altersgrenze als Grund für eine ordentliche Kündigung vereinbart werden. Das hat das OLG Hamm entschieden.

In dem zu Grunde liegenden Fall war der Kläger seit 2005 als Geschäftsführer bei einem Unternehmen beschäftigt. Der geschlossene Dienstvertrag war bis zum 31. August 2018 befristet, sah aber eine Regelung vor, dass beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von sechs Monaten ordentlich kündigen können, wenn der Geschäftsführer das 60. Lebensjahr vollendet hat. Im Jahr 2015 berief die Gesellschafterversammlung des Unternehmens den Geschäftsführer ab und kündigte wenig später den Vertrag ordentlich und fristgerecht. Der Geschäftsführer hielt die Kündigung für ungerechtfertigt. Denn durch die entsprechende Regelung in dem Dienstvertrag werde er aus Altersgründen diskriminiert. Daher sei diese Regelung ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Seine Klage gegen die Kündigung blieb jedoch erfolglos. Das Oberlandesgericht Hamm stellte mit Urteil vom 19. Juni 2017 fest, dass das Erreichen einer Altersgrenze von 60 Jahren im Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer vereinbart werden kann, ohne gegen das AGG zu verstoßen. Voraussetzung sei aber, dass dem Geschäftsführer nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen eine betriebliche Altersversorgung zusteht (Az.: 8 U 18/17).

Die Frage, ob das AGG überhaupt bei der Kündigung eines Geschäftsführers anzuwenden sei, ließ das OLG Hamm offen. Denn selbst wenn ein Schutz durch das AGG für juristische Personen als Arbeitnehmer angenommen werde, sei die vereinbarte Klausel in dem Dienstvertrag wirksam, stellte der 8. Zivilsenat fest.

Die Vereinbarung einer Altersgrenze für GmbH-Geschäftsführer unterhalb des gesetzlichen Renteneintrittsalters sei dann grundsätzlich zulässig, wenn dafür gesorgt ist, dass dem Geschäftsführer nach dem Ausscheiden eine betriebliche Altersversorgung zusteht, so das OLG. Dies begründete der Senat damit, dass das Anforderungsprofil für leitende Organe regelmäßig besonders hoch sei. Deswegen könne es ein betriebliches Interesse an einer Altersgrenze geben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Revision zum BGH wurde eingelegt.

Die Abberufung eines Geschäftsführers und die Beendigung seines Anstellungsverhältnisses sorgen häufig für rechtliche Auseinandersetzungen. Die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte empfiehlt entsprechende Regelungen schon in Satzung und Dienstvertrag aufzunehmen. Im Gesellschaftsrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/geschaeftsfuehrer.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Fluggesellschaften & Fluglinien auf fluglinien-247.de
Beschreibung: Portal mit aktuelle News, Infos & Tipps rund um Fluggesellschaften & Fluglinien !
Hinzugefügt am: 18.10.2011 Besucher: 805 Link bewerten Kategorie: Reise - Portale

Diese Forum-Threads bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

Schutzhüllen für meine Gartenmöbel gesucht (viko9, 28.02.2024)

Gesichtspflege für Männer (samson, 30.11.2023)

Vapeshop gesucht (samson, 10.10.2023)

Empfehlungen für den Kauf eines Sichtzauns gesucht (mosi, 10.08.2023)

So wird Bambusparkett hergestellt (Toti, 23.04.2021)

Das richtige Geschenk für die Beförderung? (Kiezklatscher, 05.02.2021)

Shishabars geschlossen (Toti, 26.05.2020)

Ideales Geschenk (SchanzenWilli, 04.09.2019)

Offen oder Geschlossen? (Kiezklatscher, 14.08.2019)

Schonmal eine schlechte Bewertung geschrieben? (Kiezklatscher, 19.03.2019)

Diese Forum-Posts bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

Oh je, das klingt nach einer echt stressigen Situation. RAID-Ausfälle können wirklich Kopfschmerzen bereiten. Auch wenn ich selbst noch keine Erfahrung damit gemacht habe, habe ich im Internet einiges ... (farni, 18.01.2024)

Hey, ich habe zwar keine persönlichen Erfahrungen mit Datenrettungsdiensten, aber ich habe mich ein bisschen im Internet umgesehen. Wenn du eine seriöse Datenrettungsfirma suchst, solltest du auf ein ... (samson, 31.12.2023)

Hey! Also, ich habe mich ein bisschen im Internet umgesehen, um dir bei deiner Frage zu den Bally-Wulff-Slots zu helfen. Es scheint, dass diese Slots ziemlich beliebt sind und einige coole Features ... (farni, 15.12.2023)

Hey, cool, dass du was Großes planst! Ich habe letztens im Internet über ein Studio gestolpert, das sich auf Spezialeffekte spezialisiert hat: 1291 Productions. Die scheinen richtig gut in dem zu sein ... (samson, 01.12.2023)

Hey, das klingt nach einem tollen Vorhaben! Rheinland-Pfalz ist wirklich ein vielseitiges Urlaubsziel. Ich habe zwar selbst noch keinen Urlaub dort verbracht, aber beim Stöbern im Internet bin ich auf ... (farni, 01.12.2023)

Hey, super, dass du dich für Laser Cutter für Holzarbeiten interessierst! Ich habe neulich im Netz gestöbert und bin dabei auf eine Seite gestoßen, die ziemlich hilfreiche Infos bietet. Schau mal bei ... (samson, 30.11.2023)

Hey! Super, dass du dich für Gesichtspflege interessierst. Ich habe neulich im Internet gelesen, dass es spezielle Produkte für Männer gibt, die genau das bieten, was du suchst: Reduzierung von Hautun ... (farni, 30.11.2023)

Hey! Ich habe zwar keine persönliche Erfahrung mit der Kalibrierung von CNC-Maschinen, aber ich habe ein bisschen im Internet gestöbert und bin auf eine interessante [url=https://maschinenkalibrier ... (samson, 29.11.2023)

Hey! Beim Kauf von Haushaltsgeräten gibt\'s ja so einiges zu beachten, vor allem, wenn\'s um den besten Preis geht. Ein guter Tipp ist, auf einer Seite zu schauen, die eine große Auswahl und vernün ... (samson, 28.10.2023)

Hey! Klar, ich kann dir das gerne erklären! \"Green IT\" (oder auch \"Grüne IT\") bezieht sich im Grunde darauf, Informationstechnologie auf eine umweltfreundliche und nachhaltige Weise zu nutzen u ... (farni, 24.10.2023)

Diese Testberichte bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g): In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren. Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)

Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn. Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)

Handwaschpaste von DM So gut wie DIY ist, man spart Geld, lernt etwas dazu und grübelt dann wieder, wie kriege ich jetzt bloß die Hände wieder sauber? Da gibt es doch bei DM diese Herrenserie SEINZ u ... (Gisbert Strauss, 21.4.2021)

Olivenöl Extra Nativ von Belessi Magoula Seit ich gelesen habe, dass Italien mehr Olivenöl exportiert als es selber herstellt kaufe ich Spanische oder eben griechisches Olivenöl im Wechsel. Diesmal habe ich, auf Em ... (Christin Nabali, 20.4.2021)

Walkers Shortbread Fingers Früher habe ich mir immer Butterfinger von Freunden mitbringen lassen. Ich hatte es auch schon bei Amazon versucht, aber da waren die extrem teuer. Und jetzt sehe ich sie bei der REWE in ... (Also Huber, 17.4.2021)

Blinis Gut, man kann sie selber machen und manche schwören auch auf selbst gemachte. Aber wenn man jemanden überraschen oder beeindrucken will braucht man sie sofort zur Hand. ... (Lara Antipova, 06.4.2021)

Diese News bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

30 Jahre Borreliose und FSME Bund Deutschland e.V. (PR-Gateway, 18.04.2024)
Ein Rückblick auf Herausforderungen und Erfolge

Der Borreliose und FSME Bund Deutschland e.V. (BFBD) begeht am 27. April sein 30-jähriges Bestehen. Seit seiner Gründung im Jahr 1994 setzt sich der Verein erfolgreich für Betroffene von FSME und Borreliose ein, informiert Mitglieder und Interessierte im monatlichen Newsletter über Neuigkeiten zum Thema und bietet Unterstützung über die Telefonhotline. Anlässlich dieses besonderen Jubiläums blickt der BFBD in seiner aktuellen Jubiläumsau ...

Ausdauersport mit Raphael Niemann (PR-Gateway, 17.04.2024)
Der Blogger Raphael Niemann teilt seine Ansichten

In einem seiner neuesten Blogbeiträge geht Raphael Niemann auf das Thema Ausdauersport ein und gibt wertvolle Tipps und Ratschläge für alle, die ihre Ausdauer verbessern möchten. Dabei geht er unter anderem auf die Bedeutung von regelmäßigem Training, die richtige Ernährung und die optimale Trainingsintensität ein. Niemann betont auch die Wichtigkeit von Ruhephasen und Erh ...

Wird Open Banking die Zukunft des Finanzwesens verändern? (PR-Gateway, 17.04.2024)
Wie gut sind die Sicherheitsvorkehrungen für diese Technologie?

Open Banking stellt ein transformatives Potenzial für die Finanzbranche dar. Der beträchtliche Anstieg der Open-Banking-Transaktionen auf 11,4 Millionen Zahlungen im Juli 2023 mit einem beeindruckenden Wachstum von 102 % gegenüber dem Vorjahr ist ein Beleg für die rasche Akzeptanz des Systems in United Kingdom. Politische Entscheidungsträger und Führungskräfte in Finanzdienstleistungs- und Fintech-Unternehmen kommen nicht ...

sportspaß: Wo Kinder in Hamburg günstig Sport treiben können (PR-Gateway, 16.04.2024)
Sinnvolle Freizeitgestaltung - Spaß und Fitness - Zahlreiche Kurse speziell für Kinder

Hamburg, 16. April 2024. Für nur 8,50 Euro pro Monat können Kinder die Angebote und Kurse bei sportspaß nutzen, Hamburgs größtem Freizeit- und Breitensportverein. Ob Fußball oder Hip-Hop, Kindertanz oder Yoga, die Angebote von sportspaß - speziell für Kinder - sind vielfältig. "Kinder, die regelmäßig Sport treiben, profitieren in vielerlei Hinsicht. Neben der körperlichen Fitness fördert Sport auch ...

Cloudsicherheit: Schiffl IT setzt auf Darktrace (PR-Gateway, 16.04.2024)
Mit KI und passivem Netzwerk-Monitoring zur intelligenten Cyberabwehr

Hamburg, 16.04.2024 - Schiffl IT stärkt mit der Implementierung der KI-gestützten Cyber-Security-Lösung Darktrace als Managed Service die Sicherheit seiner Unternehmenskunden. Damit bietet der Spezialist für Managed-Multi-Service-Plattformen und End User Productivity umfassenden Schutz gegen zunehmend progressive und hochintelligente Angriffe auf IT-Infrastrukturen und Geschäftsprozesse.

Autonome ...

Die Gegenstrom-Schicht-Wärmetauscher (GSWT)-Technologie (PR-Gateway, 16.04.2024)

Die multifunktionale Gegenstrom-Schicht-Wärmetauscher-Technologie hat die luft- und klimatechnische Branche revolutioniert, indem sie neue Maßstäbe in Bezug auf Effizienz, Betriebssicherheit und Bauweise gesetzt hat. Im Vergleich zu herkömmlichen WRG-Systemen bietet die GSWT-Technologie eine Vielzahl von Vorteilen, was zu erheblichen Energieeinsparungen und Kostensenkungen führt.

Die Funktionsweise der GSWT-Technologie basiert auf dem bewährten Prinzip des Gegenstr ...

Philip Runge ist neuer Vertriebschef bei Mietz (PR-Gateway, 15.04.2024)
Aufstrebendes Berliner Start-up erweitert Expertise im Vertrieb

Die Vermietungsplattform Mietz verstärkt ihr Management mit dem neuen Head of Sales Philip Runge. Mit über 20 Jahren Erfahrung in der internationalen Immobilienberatung bringt Runge seine umfangreichen Branchenkenntnisse und sein breites Netzwerk nun in die Mietz GmbH ein. Er wird den Aufbau von Vertriebspartnerschaften mit Wohnungsverwaltungen und Maklern vorantreiben. Ein S ...

wowiconsult veranstaltet Branchentreffs in Stuttgart, Bochum und Hamburg (PR-Gateway, 15.04.2024)
FORUM Wohnungswirtschaft 2024

Die wowiconsult GmbH richtet auch in diesem Jahr die Veranstaltungsreihe "FORUM Wohnungswirtschaft" aus. In drei Städten bringt das Software- und Dienstleistungsunternehmen Firmen, Verbände und Experten der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft aus dem ganzen Land zusammen.

Mehr als 300 Teilnehmer werden in diesem Jahr zur Veranstaltungsreihe "FORUM Wohnungswirtschaft" erwartet. Auf den Veranstaltungen in Stuttgart, Bochum und Hamburg disk ...

''Sierks Media'' - innovativ im Publishing und Consulting (PR-Gateway, 15.04.2024)
Jan-Christopher Sierks mit langjähriger Historie

Mit einer klaren Mission, das Leben der Leser zu bereichern und neue Horizonte für Marken und Prominente zu eröffnen, zeigt sich "Sierks Media" als ein dynamischer Verlag, der sich auf Consulting und Publishing spezialisiert hat.

Gegründet von Jan-Christopher Sierks, einem Branchenexperten mit über 20 Jahren an Erfahrung in den Bereichen Consulting und Publishing, verfolgt "Sierks Media" das Ziel, neue Maßstäbe zu set ...

sportspaß: Mitgliederplus - Kursangebote sehr gefragt (PR-Gateway, 09.04.2024)
Immer mehr Hamburgerinnen und Hamburger nutzen die Angebote von sportspaß - Breites Spektrum an Kurs- und Fitnessangeboten

Hamburg, 9. April 2024. Nach dem Rückgang der Mitgliederzahlen in der Coronazeit kann sportspaß, Hamburgs größter Freizeit- und Breitensportverein, nun wieder ein Mitgliederwachstum verzeichnen. "Wir haben im ersten Quartal diesen Jahres nach langer Zeit ein Mitgliederplus erreicht. Wir hoffen, dass sich dieser Trend auch in den nächsten Wochen und Monaten fortset ...

Werbung bei Hamburg-News.net:

Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden

Hamburg-News.Net: News, Infos & Tipps zu Hamburg

Hamburg-News.Net - News, Infos & Tipps rund um Hamburg!



		Hamburg-News.Net: News, Infos & Tipps zu Hamburg	Seiten-Suche:


Hamburg-News.Net <- Startseite Anmelden oder Einloggen