 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 208 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Games
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Deutsche-Politik-News.de aktuell
|
|
|
Hamburg Web - Links
|
|
|
Partner-Artikel zu Hamburg
|
|
|
Diese Artikelübersicht steht nur auf der Startseite zur Verfügung!
|
|
Online Web - Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Hamburg-News.Net - News, Infos & Tipps rund um Hamburg!
Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 15. August 2013 von Hamburg-News.Net
|
|
Freie-PM.de: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Bochum hat mit Urteil vom 03.07.2012 (Az.: I-17 O 76/12) entschieden, dass der Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden" auf einer Internetseite den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen soll. Dies soll insbesondere deshalb gelten, weil die Seite nur sichtbar werde, wenn der Reiter angeklickt wird. Das Angebot könne somit aufgerufen werden, ohne dass dieser Hinweis sichtbar wird. Dies soll dazu führen, dass der Bestellvorgang auch eingeleitet werden könne, ohne dass der Reiter mit dem Hinweis auf die Mehrwertsteuer angeklickt werden müsse.
Das LG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Wettbewerber auf einem Onlinemarktplatz einen Artikel zum Sofortkauf angeboten hat. Angaben im Hinblick auf die Mehrwertsteuer befanden sich nicht in unmittelbarer räumlicher Nähe zum Preis, sondern zunächst in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Den die Mehrwertsteuer betreffenden Punkt konnte man allein durch herunter scrollen über mehrere Bildschirmseiten erreichen. Außerdem gab es einen Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden". Durch ein Klicken auf das Feld "Sofort-Kaufen" konnte der Bestellvorgang somit eingeleitet werden, ohne dass in dem weiteren Verlauf des Bestellvorgangs ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer erfolgt wäre.
Grundsätzlich hat ein Hinweis darauf zu erfolgen, dass der Preis die Umsatzsteuer enthält. Der Hinweis muss dem Angebot eindeutig zuzuordnen sein, außerdem leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar gemacht sein. Auch wenn ein unmittelbarer räumlicher Zusammenhang mit dem angegebenen Preis nicht erforderlich ist, müssen die Informationen alsbald und leicht erkennbar sein. Es genügt auch, dass die Informationen gut wahrnehmbar auf einer gesonderten Seite angegeben werden, wenn diese noch vor Einleitung des Bestellvorgangs notwendig aufgerufen werden muss.
Die Rechtsprechung im Internetrecht ist häufig bereits innerhalb einzelner Gerichte uneinheitlich. Denn die Gerichte stehen vor der Herausforderung, alle verschiedenen Bereiche des Mediums Internet mit den bislang geltenden Gesetzen in Einklang zu bringen. Die daraus resultierende divergierende Rechtsprechung führt zu hoher Verunsicherung vor allem bei gewerblichen Internetnutzern. Ein im gewerblichen Rechtsschutz versierter Rechtsanwalt synchronisiert die entsprechenden Rechtsgrundlagen und setzt die Interessen von Internetnutzern durch.
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html
Firmenkontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com
Telefon: 0221-2722750
Pressekontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com
Telefon: 0221-2722750
(Weitere interessante Casting / Contest News, Infos & Tipps gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> prmaximus << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Bochum hat mit Urteil vom 03.07.2012 (Az.: I-17 O 76/12) entschieden, dass der Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden" auf einer Internetseite den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen soll. Dies soll insbesondere deshalb gelten, weil die Seite nur sichtbar werde, wenn der Reiter angeklickt wird. Das Angebot könne somit aufgerufen werden, ohne dass dieser Hinweis sichtbar wird. Dies soll dazu führen, dass der Bestellvorgang auch eingeleitet werden könne, ohne dass der Reiter mit dem Hinweis auf die Mehrwertsteuer angeklickt werden müsse.
Das LG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Wettbewerber auf einem Onlinemarktplatz einen Artikel zum Sofortkauf angeboten hat. Angaben im Hinblick auf die Mehrwertsteuer befanden sich nicht in unmittelbarer räumlicher Nähe zum Preis, sondern zunächst in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Den die Mehrwertsteuer betreffenden Punkt konnte man allein durch herunter scrollen über mehrere Bildschirmseiten erreichen. Außerdem gab es einen Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden". Durch ein Klicken auf das Feld "Sofort-Kaufen" konnte der Bestellvorgang somit eingeleitet werden, ohne dass in dem weiteren Verlauf des Bestellvorgangs ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer erfolgt wäre.
Grundsätzlich hat ein Hinweis darauf zu erfolgen, dass der Preis die Umsatzsteuer enthält. Der Hinweis muss dem Angebot eindeutig zuzuordnen sein, außerdem leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar gemacht sein. Auch wenn ein unmittelbarer räumlicher Zusammenhang mit dem angegebenen Preis nicht erforderlich ist, müssen die Informationen alsbald und leicht erkennbar sein. Es genügt auch, dass die Informationen gut wahrnehmbar auf einer gesonderten Seite angegeben werden, wenn diese noch vor Einleitung des Bestellvorgangs notwendig aufgerufen werden muss.
Die Rechtsprechung im Internetrecht ist häufig bereits innerhalb einzelner Gerichte uneinheitlich. Denn die Gerichte stehen vor der Herausforderung, alle verschiedenen Bereiche des Mediums Internet mit den bislang geltenden Gesetzen in Einklang zu bringen. Die daraus resultierende divergierende Rechtsprechung führt zu hoher Verunsicherung vor allem bei gewerblichen Internetnutzern. Ein im gewerblichen Rechtsschutz versierter Rechtsanwalt synchronisiert die entsprechenden Rechtsgrundlagen und setzt die Interessen von Internetnutzern durch.
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html
Firmenkontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com
Telefon: 0221-2722750
Pressekontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com
Telefon: 0221-2722750
(Weitere interessante Casting / Contest News, Infos & Tipps gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> prmaximus << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Hamburg-News.net als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Hamburg-News.net distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Friederike bringt weiße Pracht: Das sind Hamburgs s ...
 | HSV gegen Köln: Das sagt Coach Gisdol zum Schicksal ...
 | Mehrere Drogenrazzien in Hamburg: Vier Tatverdächti ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Grossdemonstration-Hamburg-Grenzenlose-So ...
 | Tierpark Hagenbeck-Hamburg-120904-DSC_087 ...
 | Cruise-Center-Hamburg-Mein-Schiff-1-2014- ...
 | | |
|
| Diese Forum-Threads bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
 Kosten und Bearbeitungszeit bei einer Bauvoranfrage (mosi, 21.07.2023)
| Diese Forum-Posts bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Hi!
Wenn du nach zuverlässigen Rohrdrehgelenken suchst, kann ich dir Haag + Zeissler ans Herz legen. Auf ihrer Website bieten sie eine beeindruckende Auswahl an hochwertigen Rohrdrehgelenken. Diese ... (viko9, 15.01.2024)
Hey liebe Community,
du kannst deine Bauvoranfrage ganz unkompliziert stellen! Die Kosten für eine [url=https://www.financescout24.de/wissen/ratgeber/bauvoranfrage]Bauvoranfrage[/url] können je nac ... (viko9, 21.07.2023)
Hallo, ich habe seit meiner Kindheit sehr empfindliches Zahnfleisch und Zähne. Lange Zeit konnte ich nicht herausfinden, woran das liegen könnte, und ich war bei mehreren Zahnärzten, damit sie mir sag ... (Paule, 21.11.2022)
Hallo! Ich möchte dich darauf hinweisen, dass du dein Wissen und deine Fähigkeiten bei anderen effizienter und effektiver einsetzen kannst, wenn du willst. Bemühe dich darum, ein besserer Teamleiter z ... (SchanzenWilli, 12.10.2022)
Hey. Ich bin auch Anfängerin in SEO und als Neuling sollte man nacheinander lesen und handeln․ In der ersten Zeit habe ich nur die Blogs und Nachrichten der Webseiten der SEO-Tools überprüft. Al ... (SchanzenWilli, 30.07.2022)
Hi, ich bin jetzt auch kein Apotheker oder Spezialist, aber ich denke darüber musst du dir nicht so große Gedanken machen.
Weißt du denn gegen was sie es nimmt? Viele nehmen Hanföl als Kosmetik Prod ... (Paule, 24.09.2020)
Sei gegrüßt, Paule.
Es ist wirklich cool, dass deine Freundin eine gewiefter Macherin ist, wenn man das so sagen darf ;)
andgemachte Sachen werden heutzutage immer cooler und beliebter. Einer mein ... (Paule, 22.09.2020)
Moin Paule!
Du scheinst ja kein Fan großer romantischer Gesten zu sein. Natürlich kosten neue Ringe (wenn man es denn möchte), die Trauung und eventuell eine kleine Feierlichkeit dazu Geld - das ist ... (SchanzenWilli, 15.12.2019)
Das Problem ist wirklich, dass die Beamten darauf geschult werden alle \"Andersaussehenden\" zu beobachten. Also werden Täterprofilen des letzten Jahres herangezogen und wenn man halt männlich, vielle ... (Paule, 14.06.2019)
Leider ist da was dran... Die Mieten werden (zumindest aus meiner Sicht) immer unbezahlbarer. Einfache Geringverdiener können sich eine Wohnung kaum noch leisten - aber gleichzeitig liegt die Mehrzah ... (Toti, 29.09.2017)
| Diese Testberichte bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack.
Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery
Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen.
An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen.
Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)
| Diese News bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Suchmaschinenoptimierung (SEO) Manager (PR-Gateway, 26.04.2024)
Was macht eigentlich ein SEO-Manager wie Daniel Görs?
Ein SEO-Manager wie Diplom-Sozialwirt Daniel Görs ist für die Planung, Umsetzung und Optimierung von Maßnahmen im Bereich der Suchmaschinenoptimierung (SEO) verantwortlich, um die Sichtbarkeit einer Website in den Suchergebnissen zu verbessern.
Hier sind 16 Bereiche des SEO-Managements, d ...
Starre Unternehmensstrukturen hemmen Innovationskraft (PR-Gateway, 23.04.2024)
Studie zur Arbeitszufriedenheit 2024
Die Menschen in Deutschland beklagen sich nicht - jedenfalls nicht mit Blick auf ihren Job. Die repräsentativen Ergebnisse der Arbeitszufriedenheitsstudie von AVANTGARDE Experts, die in Zusammenarbeit mit YouGov unter 1.050 Arbeitnehmer:innen in Deutschland durchgeführt wurde, zeigen: 2024 befindet sich die Arbeitszufriedenheit deutscher Mitarbeitender auf höchstem Niveau. Insbesondere der IT-Sektor verzeichnet im Branchenvergleich Rekordergebnisse ...
Wird Open Banking die Zukunft des Finanzwesens verändern? (PR-Gateway, 17.04.2024)
Wie gut sind die Sicherheitsvorkehrungen für diese Technologie?
Open Banking stellt ein transformatives Potenzial für die Finanzbranche dar. Der beträchtliche Anstieg der Open-Banking-Transaktionen auf 11,4 Millionen Zahlungen im Juli 2023 mit einem beeindruckenden Wachstum von 102 % gegenüber dem Vorjahr ist ein Beleg für die rasche Akzeptanz des Systems in United Kingdom. Politische Entscheidungsträger und Führungskräfte in Finanzdienstleistungs- und Fintech-Unternehmen kommen nicht ...
Die Gegenstrom-Schicht-Wärmetauscher (GSWT)-Technologie (PR-Gateway, 16.04.2024)
Die multifunktionale Gegenstrom-Schicht-Wärmetauscher-Technologie hat die luft- und klimatechnische Branche revolutioniert, indem sie neue Maßstäbe in Bezug auf Effizienz, Betriebssicherheit und Bauweise gesetzt hat. Im Vergleich zu herkömmlichen WRG-Systemen bietet die GSWT-Technologie eine Vielzahl von Vorteilen, was zu erheblichen Energieeinsparungen und Kostensenkungen führt.
Die Funktionsweise der GSWT-Technologie basiert auf dem bewährten Prinzip des Gegenstr ...
Banken-IT: Pre-Migration Check von movisco für leichtere S/4HANA-Migration (PR-Gateway, 16.04.2024)
Strukturiertes Drei-Phasen-Modell des Banken-Beratungshauses erleichtert die S/4-Transformation
In vielen Banken und Unternehmen steht in nächster Zeit im Zuge der zwingenden Aktualisierung der ERP-Softwarelösung und des drohenden Wartungsauslaufs der Vorgängerversion eine Migration auf S/4HANA an. Das Upgrading auf die vierte Produktgeneration der "High Performance Analytic Appliance" (HANA) von SAP erweist sich dabei regelmäßig als aufwändig und von hoher Kritikalität. Dies gilt ger ...
Agile ERP-Projekte managen (PR-Gateway, 09.04.2024)
Agile Projektmethoden werden von vielen ERP-Anbietern und Einführungspartnern bevorzugt, um Software und Anforderungen eines Kunden unter einen Hut zu bringen. Mit der Toolbox "Agiles ERP-Projektmanagement" liefert MQ result consulting die Mittel und Methoden für ein effektives Management der vielschichtigen Aufgaben in einem agilen Projekt. So erreichen die Anwender maximale Transparenz und Effizienz.
Agile Projektmethoden haben sich bei der Einführung von IT-Syst ...
BSI: Cyber-Attacken zunehmend ''geschäftskritisch'' - Mittelständische IT-Dienstleister: mehr Sicherheit und Service (PR-Gateway, 04.04.2024)
Die globalen IT-Anbieter bekommen ihre Sicherheit nicht in den Griff - Experte bezeichnet Umgang mit Cybergefahren als "grob fahrlässig"
Hamburg, 04. April 2024. Tausende von IT-Systemen in Deutschland sind durch Hacker-Angriffe "stark gefährdet", so das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik BSI. Zugleich droht die neue EU-Richtlinie NIS2 Millionenstrafen an, wenn Organisationen ihre Cybersicherheit vernachlässigen. Unternehmen, denen diese Risiken zu hoch sind, rät der ...
Was jetzt auf Arztpraxen und Co. zukommt - Netzlink informiert zum Digital-Gesetz (PR-Gateway, 02.04.2024)
Info-Veranstaltung "Das Digital-Gesetz verstehen und umsetzen"
Das Gesundheitswesen wird digital - E-Rezept, elektronische Patientenakte und digitale Sprechstunden bieten Neuerungen in der Patientenversorgung. Zum Schutz der wertvollen Patientendaten verpflichtet das Digital-Gesetz (DigiG) alle Akteure des Gesundheitswesens dazu, Ihre IT-Infrastruktur umfassend abzusichern. Was bedeutet das konkret? Eine sichere Netzwerk-Infrastruktur auf dem aktuellen Stand der Technik ist nicht läng ...
Zaunonkel GmbH: Ihr Spezialist für maßgeschneiderte Zaun- und Torlösungen (PR-Gateway, 31.03.2024)
Montage von Doppelstabmattenzaun in Verden, Rotenburg, Walsrode, Bremen, Hamburg und Buxtehude
Zaunonkel GmbH: Ihr Spezialist für maßgeschneiderte Zaun- und Torlösungen
Montage von Doppelstabmattenzaun in Verden, Rotenburg, Walsrode, Bremen, Hamburg und Buxtehude
Die Zaunonkel GmbH hat sich als führender Anbieter im Bereich Zaun- und Torinstallationen etabliert, insbes ...
Beratung bei Digitalisierung und digitaler Markterschließung (PR-Gateway, 28.03.2024)
Was erfahrene Digitalberater wie Daniel Görs und Agenturen wie Görs Communications bei der Digitalisierung und der digitalen Markterschließung leisten
In unserer Blog-Reihe über die digitale Markterschließung hat sich Görs Communications bereits mit den Hürden der Digitalisierung und der Definition der digitalen Markterschließung auseinandergesetzt - und erläutert, warum eben diese digitale Markterschließun ...
| Werbung bei Hamburg-News.net: |
| Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ Hamburg-News.net
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
